50.000 Menschen in Berlin: Friedlicher Protest gegen Gaza-Krieg!

50.000 Menschen in Berlin: Friedlicher Protest gegen Gaza-Krieg!

In Berlin wird derzeit lautstark für die Rechte der Palästinenser auf die Straße gegangen! Zehntausende Menschen haben sich am vergangenen Samstag versammelt, um gegen die israelische Kriegsführung im Gazastreifen zu demonstrieren. Die Berliner Polizei schätzt die Teilnehmerzahl auf etwa 50.000, die vom Roten Rathaus zum Großen Stern im Tiergarten zogen, um ihre Stimmen zu erheben. Auch in Düsseldorf setzten mehrere Tausend Teilnehmende ein Zeichen und machten auf die bedrückende Lage im Gazastreifen aufmerksam. Die großen Protestaktionen in beiden Städten verliefen friedlich, lediglich eine kleinere Demo in Berlin-Kreuzberg mit etwa 1.200 Menschen wurde aufgrund von Straftaten aufgelöst, woraufhin es auch zu einem medizinischen Notfall kam.

Eine Vielzahl von Gruppen, insgesamt rund 50, darunter Amnesty International und die Partei Die Linke, hatten zur großen Demonstration aufgerufen. Ines Schwerdtner, die Bundesvorsitzende der Linken, hielt eine eindringliche Rede und sprach von einem Völkermord in Gaza, für den sie auch die Mitschuld der Bundesregierung sieht. Dies wird von einer UN-Kommission, die Israel Völkermord im Gazastreifen vorwirft, unterstützt. Gerade diese Kommission sieht vier von fünf Tatbeständen der UN-Konvention über Völkermord als erfüllt an, was tötende Maßnahmen, die Schaffung lebensunwürdiger Bedingungen sowie Angriffe auf die palästinensische Bevölkerung betrifft. Doch die israelische Regierung weist diese Anschuldigungen als „verleumderische Tirade“ zurück und betont, dass sie nur die Hamas bekämpfe.

Unterstützung für die palästinensische Bevölkerung

Bei der Großdemo in Berlin wurden klare Forderungen laut: Es wird ein sofortiger Stopp der deutschen Waffenexporte an Israel gefordert sowie ein Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza. Auch EU-Sanktionen gegen Israel stehen auf der Wunschliste der Demonstrierenden. Slogans wie „Free, free Palestine“ und „Hoch die internationale Solidarität“ hallten durch die Straßen. Teilnehmer schwangen rote Fahnen und palästinensische Flaggen, wobei die Organisatoren auf ein Verbot bestimmter Symbole hinwiesen. Michael Barenboim, ein jüdischer Musiker und Mitinitiator der Demonstration, bezeichnete die Lage in Gaza ebenfalls als Völkermord.

Die Bombardierungen und die Bodenoffensive Israels, die nach dem verheerenden Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 begannen, haben bereits zehntausende von Toten gefordert. Laut Angaben der Hamas-Behörden sind im Gazastreifen über 64.000 Menschen gestorben. Die internationale Gemeinschaft und auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International sind sich einig, dass ein Umdenken dringend notwendig ist. Julia Duchrow, die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, hat eindringlich auf die katastrophale humanitäre Lage hingewiesen und die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel zu verhängen.

Die Verantwortung der internationalen Gemeinschaft

Die Bundesregierung hat sich bislang nicht dem Urteil der UN-Kommission angeschlossen, zeigt sich aber besorgt über die humanitäre Situation im Gazastreifen. Einige deutsche Experten bringen sogar das Wort „Genozid“ ins Spiel, wenn es um die Dynamik dieses Konflikts geht. Amnesty International fordert nicht nur ein Ende des Genozids in Gaza, sondern auch die Ahndung von Völkermord und anderen Verbrechen gemäß internationalem Recht. Schließlich betreffen die Gefahren in der Region nach wie vor auch die zivilen Geiseln, die von der Hamas in Israel festgehalten werden. Die anhaltenden Konflikte und die schwierige geopolitische Lage werfen letztlich die Frage auf, wie die internationale Gemeinschaft reagieren und ob sie endlich aktiv eingreifen wird.