Jede dritte Euro der Kommunen fließt in Soziales und Jugendhilfe!

Jede dritte Euro der Kommunen fließt in Soziales und Jugendhilfe!

Die aktuellen Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Städte und Gemeinden in Deutschland stecken über ein Drittel ihrer Budgets in soziale Belange und Jugendförderung. Diese Entwicklung zeigt sich besonders eindrucksvoll in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), die aufzeigt, dass die Ausgaben in diesem Bereich seit 1992 um gewaltige 50% gestiegen sind. Besonders bemerkenswert ist der Anstieg bei Sozialhilfe und Kinderbetreuung, die längst nicht mehr nur Nebensächlichkeiten in den kommunalen Haushalten sind, sondern zentrale Aufgaben darstellen. Radio Köln berichtet, dass dies nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Notwendigkeit für die heutigen Kommunen ist.

Die Zusammensetzung der kommunalen Ausgaben hat sich in den letzten 30 Jahren erheblich gewandelt. Während andere Bereiche, wie beispielsweise Straßenbau oder Abwasser- und Müllentsorgung, rückläufig sind, haben soziale Ausgaben an Bedeutung gewonnen. Diese Veränderungen sind oft das Ergebnis politischer Entscheidungen auf Landes- und Bundesebene. Ein großer Teil der kommunalen Ausgaben wird von gesetzlichen Regelungen wie dem SGB II (Grundsicherung), SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) und SGB XII (Sozialhilfe) bestimmt, was einen direkten Einfluss auf die finanzielle Lage der Kommunen hat. Diese Gesetze bilden die Grundlage der kommunalen Sozialausgaben, die unterschiedliche Facetten wie Geldleistungen, Infrastruktur und Dienstleistungen umfassen und mittlerweile einen festen Platz im Haushalt einnehmen.

Ein Blick auf die finanziellen Herausforderungen

Es ist keine Überraschung, dass die hohen sozialen Ausgaben in vielen Städten und Gemeinden zu haushaltspolitischen Problemen führen. In finanzschwächeren Kommunen ist diese Herausforderung besonders stark ausgeprägt. Laut einer umfassenden Analyse steigen die Brutto-Ausgaben für Jugend und Soziales bundesweit kontinuierlich an, und auch die Ergebnisse der Bundeszentrale für politische Bildung zeigen einen dramatischen Anstieg im Ausgabenbereich Soziale Sicherung. Diese betrugen im Jahr 2017 etwa 788 Milliarden Euro, die einen Anteil von 57,2% der öffentlichen Haushaltsausgaben ausmachten. Die bpb hebt hervor, dass insbesondere die Sozialversicherung, welche 621 Milliarden Euro beanspruchte, einen zentralen Platz in diesem Gefüge spielt.

Diese Entwicklung könnte weitreichende Konsequenzen für die kommunalen Finanzen haben. Der aktuelle Diskurs um die Entlastung der Kommunen durch den Bund wird daher von vielen als dringend notwendig erachtet. Während die Forderung nach einem finanziellen Ausgleich zwischen Bund und Kommunen parteiübergreifend geteilt wird, bleibt der konkrete Handlungsbedarf oft im Hintergrund. Bislang gibt es keinen einheitlichen Ansatz, um den Kommunen die finanziellen Mittel bereitzustellen, die sie zur Deckung ihrer Soziallasten benötigen. Ein Blick auf die regionalen Unterschiede zeigt, dass beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und Hessen die Kommunen mit 85% den größten Anteil an sozialen Ausgaben übernehmen, während Thüringen mit 38% den geringsten Anteil aufweist Wikipedia stellt diese Unterschiede klar heraus.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die kommunalen Sozialausgaben nicht nur eine Frage des Budgets sind, sondern auch eine Aussage über die gesellschaftlichen Prioritäten und Herausforderungen, mit denen Städte und Gemeinden konfrontiert sind. Die Studien zeigen, dass diese Investitionen eine starke gesellschaftliche Relevanz haben und gleichzeitig die Notwendigkeit verdeutlichen, notwendige Entlastungen für die Kommunen zu finden. Ein starkes Zeichen in Zeiten, in denen soziale Integration und Kinderbetreuung mehr denn je von Bedeutung sind.